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10. Mai 2017, von Michael Schöfer
SPD-Kritik an von der Leyen ist pharisäerhaft


Ist schon ein seltsames Gefühl, Ursula von der Leyen verteidigen zu müssen, aber sie hat m.E. durchaus richtig reagiert, indem sie der Bundeswehr ein Haltungsproblem attestierte. Fragwürdige Traditionspflege gibt schließlich nicht erst seit sie im Amt ist, die gibt es schon seit Jahrzehnten. Und sage keiner, die Vorgesetzten hätten davon keine Kenntnis gehabt. Eingeschritten ist jedenfalls keiner. Im Gegenteil, immer wenn es Versuche gab, sich von der Wehrmacht zu distanzieren, gab es intern Widerstände, bis hinauf ins Bundesverteidigungsministerium. Selbst sozialdemokratische Verteidigungsminister hatten da Skrupel. Und warum? Doch nicht deshalb, weil die Mannschaftsdienstgrade ein bisschen gemosert hätten. Sehr wahrscheinlich wurde den Ministern auch vom Offizierskorps abgeraten. Ursula von der Leyen hat wenigstens den Mut, das Ganze einmal öffentlich infrage zu stellen. Und anscheinend will sie den Augiasstall jetzt ernsthaft ausmisten. Die Kritik aus den Reihen der SPD ist daher pharisäerhaft. Billiges Wahlkampfgetöse, das aber der Sache abträglich ist. Gegen rechtes Gedankengut in der Bundeswehr müssten sich alle demokratischen Parteien gemeinsam wehren. Die Bundeswehr leidet ohnehin an einem strukturellen Grundproblem: Liberale oder Linke fühlen sich naturgemäß kaum von der Armee angezogen, im Gegensatz zu Konservativen und Rechten. Einst war die Wehrpflicht diesbezüglich zumindest ein kleines Korrektiv, aber seit die Bundeswehr eine reine Freiwilligenarmee ist, fällt dieses Korrektiv natürlich weg. Der Trend zur rechten Subkultur wird dadurch verstärkt. Dass es in der Bundeswehr offenbar eine rechte Terrorzelle gab, die Anschläge auf Politiker plante, ist ein Alarmsignal.