21. September 2019, von Michael Schöfer
Der Berg kreißte...

Wenn es noch eines Beweises für das Versagen der GroKo bedurft hätte, gilt er nun als erbracht. Kein Pillepalle mehr beim Klimaschutz, versprach die Kanzlerin. "Wir sind bereit für den großen Wurf", twitterten Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer. Olaf Scholz bekräftige, für das Erreichen der Klimaziele würden kleine Maßnahmen nicht ausreichen. Und was bekamen wir? Pillepalle! Kleine Maßnahmen! Genau das bringt das gemeine Volk zur Weißglut: Die Inszenierung von politischem Handeln, übrigens gerne in Form von theatralisch angekündigten Nachtsitzungen, die dann am Ende nahezu wirkungslose Ergebnisse bringt. Und danach erwarten die Regierenden auch noch Beifall. So wie gestern nach der Marathonsitzung des Klimakabinetts.

Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Nein, ein Mäuslein. Der große Wurf? Die Bundesregierung ging unter großem Getöse wie ein mit Steroiden vollgepumpter Hammerwerfer in den Abwurfkreis - bloß um anschließend die Kugel wie ein Dilettant im Schutznetz zu versenken. Der große Wurf landete unmittelbar vor ihren Füßen. Von wegen Weltrekord, der x-te Fehlversuch! 10, 20, 25, 30 und 35 Euro pro Tonne CO2 (anfangs etwa drei Cent mehr pro Liter Benzin) sind exakt das, was laut Scholz nicht ausreicht. Trotzdem kommt's. Die SUV-Besitzer lachen sich bestimmt ins Fäustchen. Klimaschützer dagegen greifen sich fassungslos an den Kopf.

Das ist das Markenzeichen der GroKo: Sie installiert eine Mietpreisbremse, die nicht bremst. Sie betreibt eine Wohnungsbaupolitik, die keine bezahlbaren Wohnungen baut. Sie will eine Grundrente, die nicht vor Altersarmut schützt. Sie fördert regenerative Energien so, dass der Bau von Windrädern fast zum Erliegen kommt. Sie beschließt eine Digitalisierungsoffensive, die keine Bandbreite bringt. Sie will die Infrastruktur erhalten ohne ausreichend zu investieren. Sie tut stets so als ob. Das Markenzeichen der GroKo ist "Pillepalle". Andere plädieren für "Murks". Doch in diesem Streit sind sich selbst die Götter noch nicht einig geworden.

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