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17. Juni 2013, von Michael Schöfer Anlass, den Sozialismus zu loben Heute, an dem Tag, an dem wir dem Volksaufstand in der ehemaligen DDR gedenken, gibt es kurioserweise Anlass, den Sozialismus zu loben - und zwar für die Bewahrung des Potemkinschen Dorfes. Angeblich soll es ein Russe erfunden haben, ein gewisser Feldmarschall Reichsfürst Grigori Alexandrowitsch Potjomkin, Vertrauter und Günstling der russischen Zarin Katharina der Großen. Zweifellos alles andere, bloß kein Sozialist. [mehr...] 16. Juni 2013, von Michael Schöfer Das ist noch nicht der rauchende Colt Die USA behaupten, die syrische Regierung hätte im Kampf gegen die Rebellen Giftgas eingesetzt und damit die "rote Linie" überschritten. Bei den Angriffen seien "100 bis 150 Menschen" getötet worden. Schauen wir uns das, was bislang in der Öffentlichkeit über die vermeintlichen Beweise bekannt ist, einmal näher an. [mehr...] 15. Juni 2013, von Michael Schöfer Obama: Der Bush im Schafspelz Dass US-Präsident Barack Obama immer noch nicht, wie ursprünglich versprochen, das Internierungslager in Guantanamo geschlossen hat, ist in erster Linie dem hartnäckigen Widerstand der Republikaner zuzuschreiben, die im Kongress dagegen stimmten. Nach wie vor sind in dem US-Militärstützpunkt auf Kuba 166 Gefangene inhaftiert - ohne Anklage, ohne faires Gerichtsverfahren vor einem ordentlichen Gericht, ohne unbeschränkten Zugang zu einem eigenen Rechtsanwalt und die meisten ohne Aussicht, jemals wieder in Freiheit zu gelangen. Möglicherweise leidet Obama unter seiner mangelnden Durchsetzungsfähigkeit, doch das ist bei Lichte besehen zu bezweifeln, denn bei ihm ist nur die Fassade smart und liberal, dahinter ist er fast genauso reaktionär wie George W. Bush. Jedenfalls, wenn man ihn nüchtern mehr nach seinen Ergebnissen und weniger nach seinen pathetisch vorgetragenen Absichten beurteilt. [mehr...] 09. Juni 2013, von Michael Schöfer Amoklauf gegen den Rechtsstaat Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hat erneut zugeschlagen und sich für die lückenlose Überwachung von Telefon- und Internetdaten ausgesprochen. Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. "Ich habe die große Hoffnung, dass wir uns in Deutschland nicht länger auf unser Glück verlassen, sondern der Bevölkerung klipp und klar sagen, was zur Verbesserung polizeilicher Analysekompetenz nötig ist", meint der Polizeigewerkschafter. (…) Präsident Barack Obama argumentiert mutig, entschlossen und er hat fachlich hundertprozentig recht. (…) Diese Politik wünschte ich mir auch in Deutschland und Europa. (…) Bei uns regieren völlig überzogener Datenschutz, föderaler Egoismus und wilde Überwachungsfantasien von Politikern, die den Menschen immer wieder einreden wollen, die Polizei würde sie bespitzeln und aushorchen" Man muss Rainer Wendt, kurz zusammengefasst, so verstehen: Datenschutz ist Täterschutz, Privatsphäre ist irrelevant, Unschuldsvermutung ist hinderlich und Grundgesetz ist Pillepalle. [mehr...] 03. Juni 2013, von Michael Schöfer Warum trägt Justitia eine Augenbinde? Das - aus der Sicht der US-Regierung - Schlimmste an dem Material, das Bradley Manning an WikiLeaks weitergab, war wohl das Video des Hubschrauber-Angriffs auf Zivilisten und Journalisten in Bagdad. Denn während der berühmteste Whistleblower der USA, Daniel Ellsberg, die Pentagon-Papiere noch in mühsamer Kleinarbeit Blatt für Blatt kopieren musste und die obendrein von den Zeitungen nur in Auszügen veröffentlicht werden konnten, entlarvte das Video mit einem Schlag die ganze Brutalität des Irak-Krieges. Bilder sagen bekanntlich mehr als tausend Worte. So ähnlich sehen übrigens heute Obamas Drohnenangriffe aus, die führen nämlich ebenfalls zu "Kollateralschäden" und sind nach Meinung zahlreicher Juristen nicht nur deswegen illegal. [mehr...] 02. Juni 2013, von Michael Schöfer Die Lage ist weiterhin total unübersichtlich Nach einer Meldung der Moskauer Tageszeitung "Kommersant" will Russland dem syrischen Regime bis zum Jahresende Kampfflugzeuge des Typs "MiG-29" liefern, nachdem Assad von Moskau bereits moderne Flugabwehrraketen des Typs "S-300" erhalten haben soll [2]. Informationen über Waffenlieferungen sind naturgemäß oft lückenhaft, das gilt genauso für deren Anwendung in Konflikten. Über delikate Angelegenheiten legen die Beteiligten eben gerne den Mantel des Schweigens. [mehr...] Weitere Beiträge finden Sie im
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