02. Februar 2017, von Michael Schöfer
Die Signale sind beunruhigend

Wenn man etwas zerstört, muss das, was man dabei gewinnen kann, deutlich wertvoller sein. Und der zu erwartende Schaden sollte möglichst gering sein. Sonst macht das Ganze keinen Sinn. Zumindest rational betrachtet. Um den Iran am Bau der Bombe zu hindern, hat die Weltgemeinschaft lange Zeit Sanktionen aufrechterhalten. 2015 haben die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und Deutschland mit dem Iran ein Atomabkommen geschlossen, das die nukleare Bewaffnung des Landes überprüfbar verhindern soll. Teheran muss die Anzahl seiner Zentrifugen, die der Anreicherung von Uran dienen, reduzieren. Der Anreicherungsgrad darf höchstens 3,67 Prozent betragen. Bereits angereichertes Uran wird ebenfalls reduziert. Ein Reaktor wird so umgebaut, dass er kein Plutonium mehr produzieren kann. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll das Abkommen verifizieren. Bis dahin war es ein langer und steiniger Weg, aber das Abkommen steht.

Gewiss, das Misstrauen gegenüber dem Iran ist berechtigt. Vor der Einigung in Wien stand die israelische Luftwaffe nach Medienberichten schon mehrfach kurz vor einem Präventivschlag gegen die iranischen Atomanlagen. Ein Spiel mit hohem Risiko. Und angeblich sind die Erfolgsaussichten, das Atomprogramm komplett zu zerstören, nicht allzu groß. Jedenfalls mit konventionellen Waffen. Die Anlagen sind gut geschützt und die Entfernungen für die israelischen Kampfjets gewaltig - 3.200 km für Hin- und Rückflug. Sollte Donald Trump das Abkommen wirklich zu Fall bringen, steht unweigerlich die Frage im Raum: Was ist die Alternative? Er glaubt zwar, den Iran mit Sanktionen in die Knie zwingen zu können, doch das ist in all den Jahren zuvor auch nicht passiert. Ob das Land, wie Trump behauptet, vor der teilweisen Aufhebung der Sanktionen "kurz vor dem Kollaps" gewesen ist, sei dahingestellt. Die Sanktionen haben zweifellos die Verhandlungsbereitschaft gefördert, aber ob sie das Atomprogramm vereitelt hätten, ist fraglich.

Doch egal. Ist ein besseres Abkommen in Aussicht? Wohl kaum. Und wenn man es tatsächlich kündigt, kann der Iran wie zuvor ungehindert an der Bombe basteln. Bleibt eigentlich bloß noch ein Ausweg: Krieg. Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten wären sicherlich in der Lage, dem Iran großen Schaden zuzufügen. Mehr, als Israel es könnte. Doch die Gefahr, mit einem Angriff einen regionalen Flächenbrand zu entfachen, ist immens. Direkt gegenüber auf der anderen Seite des Persischen Golfes liegen die Ölfelder Saudi-Arabiens, durch den Golf selbst führt eine der wichtigsten Wasserstraßen für den Öltransport. Gelänge es dem Iran, die Straße von Hormus zu schließen, könnte das spürbare Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben. Donald Trumps angekündigter Kurs ist daher ein Spiel mit dem Feuer. Die Frage muss erlaubt sein, ob das Festhalten am Abkommen nicht die wesentlich risikolosere Alternative ist.

Angesichts des bisherigen Verhaltens des neuen US-Präsidenten muss man allerdings daran zweifeln, ob er über die für diese Güterabwägung notwendigen Fähigkeiten verfügt. Es steht zu befürchten, dass er mit dem Iran seinen ersten Krieg ausfechten wird. Und unter Umständen wird das nur der Auftakt für weitere Kriege sein. Schließlich macht die geplante gewaltige Aufrüstung der US-Streitkräfte nur "Sinn", wenn sie noch stärker als bisher weltweit eingesetzt werden. Angriffe von außen brauchen die USA ja nicht zu fürchten. Die Signale sind beunruhigend.

---